Free Navalny!
Meine Rede auf der Demo auf der wir die Russische Regierung dazu aufgefordert haben den Freiheitskämpfer Alexei Navalny freizulassen.
STIRBÖCK: Corona-Krise macht Digitalisierungsversäumnisse offensichtlich
WIESBADEN – „Die Chaos-Meldungen der vergangenen Tage und Wochen machen besonders deutlich, was die Corona-Krise insgesamt gezeigt hat: In Sachen Digitalisierung gibt es in Hessen erheblichen Nachholbedarf und starke Versäumnisse“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher […]
STIRBÖCK: Hessen hechelt beim Breitbandausbau hinterher
Wiesbaden – „Hessen gibt beim Breitbandausbau nicht das Tempo vor, sondern hechelt der Spitzengruppe hinterher“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zu den aktuellen Zahlen des Breitbandatlas des Bundes. „Führend […]
STIRBÖCK: Genehmigungsverfahren für Mobilfunk müssen vereinfacht werden
WIESBADEN – „Digitalministerin Kristina Sinemus schmückt sich mal wieder mit fremden Federn“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die heute von der Ministerin gezogene Zwischenbilanz […]
STIRBÖCK: Carsharing ist moderner Individualverkehr
WIESBADEN – „Wir wollen das Teilen privilegieren“, sagt Oliver STIRBÖCK anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Carsharing. Stirböck gehört für die Fraktion der Freien Demokraten dem Wirtschaftsausschuss des Landtags an und hat einen Gesetzentwurf zur […]
STIRBÖCK: Carsharing-Angebote brauchen zusätzliche Flächen
WIESBADEN – „Carsharing ist ein Gewinn für die individuelle Mobilität“, meint Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und Mitglied im Verkehrsausschuss. Die Freien Demokraten wollen Anreize für zusätzliche Carsharing-Angebote […]
STIRBÖCK: Schlechte Platzierung im Digitalisierungsmonitor überrascht nicht
WIESBADEN – Im Digitalisierungsmonitor 2020 des Meinungsforschungsinstituts forsa liegt Hessen abgeschlagen auf Rang 13 der Bundesländer. „Dieses schlechte Ergebnis überrascht uns nicht, denn die Landesregierung verschläft die digitale Transformation“, kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion […]
STIRBÖCK: Geodaten für jedermann zugänglich machen
WIESBADEN – „Hessen muss einen großen Standortnachteil beseitigen: Daher fordern wir Freie Demokraten, alle geeigneten Geodaten, die von der Landesverwaltung erhoben werden, als Open Data bereitzustellen. Sie haben ein hohes wirtschaftliches Potenzial, denn Daten sind […]
STIRBÖCK: Ein Förderprogramm ersetzt keine Digitalstrategie
WIESBADEN – „Offenbar bedurfte es einer Krise wie Corona, um die Dringlichkeit einer digitalen Transformation Hessens zu verstehen“, kommentiert der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, anlässlich der heutigen, […]
STIRBÖCK: War Umzug des Digitalministeriums ins Kureck wirklich alternativlos?
WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, bleibt in Bezug auf den Umzug des Digitalministeriums am Ball: „Wir haben weiter Zweifel an der Notwendigkeit des Umzugs des Digitalministeriums […]