Meldungen

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat der Landesregierung eine chronische „Druckeritis“ attestiert und deren heute im Landtag beratenes E-Government-Gesetz als „digitalpolitischen Offenbarungseid“ bezeichnet. „Auch mit dem Gesetz bleibt Hessen ein […]

„Wieder einmal verpasst Schwarz-Grün einen wichtigen und sinnvollen Schritt zur Digitalisierung Hessens“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug auf die heutige Sitzung des Ausschusses für Digitales und […]

„Ambitionslos und schlecht“ – so beschreibt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das von der schwarz-grünen Koalition vorgelegte Open-Data-Gesetz, das heute in erster Lesung im Landtag beraten wird. „Der Gesetzentwurf ist […]

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Liberalisierung der Hessischen Bauordnung für einen vereinfachten Bau von Mobilfunkmasten begrüßt, gleichzeitig aber auch die Verkürzung von Genehmigungszeiträumen gefordert. „Mit einer Genehmigungsfiktion kann […]

Oliver Stirböck, europapolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Plenardebatte über die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Rolle Europas hervorgehoben: „Die Ukraine-Krise zeigt, dass wir in Deutschland zu […]

Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung anlässlich des heutigen Gigabitgipfels für den nur schleppend vorangehenden Glasfaserausbau kritisiert. „Der Glasfaserpakt in Hessen ist wohlwollend betrachtet ein Schritt in die […]

„Statt Greenwashing zu betreiben, müssen die Rahmenbedingungen für den Finanzplatz verbessert werden“, fordert Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Finanzplatz.  Zwar sei die Ansiedlung des International […]

„Die Landesregierung hat sich offenbar ein Beispiel am Internet in vielen Regionen Hessens genommen: Sie ist nicht schnell genug“, stellt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. „Deshalb präsentiert […]

„Hessen hat mehr Digitalisierung verdient“, meint Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt die heutige Plenardebatte über Digitalisierung im ländlichen Raum zum Anlass, daran zu erinnern, was in puncto Digitalisierung […]

„Es ist zweitrangig, ob Menschen durch die Republik reisen, um sich in einem Seminarraum weiterzubilden, oder ob sie von zu Hause aus an einer digitalen Fortbildung teilnehmen: Wichtig ist die Bildung an sich“, erklärt Oliver […]