STIRBÖCK: Hessen hat Nachholbedarf bei Netzausbau

• Noch immer viele Funklöcher in Hessen
• Zahlreiche Menschen ohne Zugriff auf schnelles Internet
• Landesregierung muss Telekommunikationsunternehmen unterstützen

„Hessen hat großen Nachholbedarf im Bereich Mobilfunk und Breitbandausbau. In Hessen gibt es überdurchschnittlich viele Funklöcher und zahlreiche Gebiete ohne Zugang zu schnellem Netz. Auch der 5G-Ausbau in Hessen stockt und liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. An diesem Zustand muss die Landesregierung dringend etwas ändern“, fordert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich des Gigabitgipfels. Stirböck ergänzt: „Beispielsweise im Odenwald haben knapp 75 Prozent der Haushalte keinen Zugriff auf höhere Geschwindigkeiten, wie sie mittlerweile Standard sein sollten. An der Bergstraße warten immerhin noch rund 30 Prozent der Haushalte auf Internet in höherer Geschwindigkeit.“ Auch in den Schulen sei der Zustand weiterhin nicht akzeptabel: „Der versprochene Anschluss aller hessischen Schulen an das Breitbandnetz bis Ende 2022 ist gescheitert. Selbst Mitte 2023 fehlen noch 75 Schulen.“

Stirböck fordert eine Beschleunigung des Netzausbaus: „Die Landesregierung darf sich nicht nur in den Erfolgen von Telekommunikationsunternehmen sonnen, sie muss diesen auch zur Hand gehen. Es ist wichtig, dass die Landesregierung die Telekommunikationsunternehmen in der Zusammenarbeit mit den Kommunen besser unterstützt, um Ausbauhürden zu beseitigen und den Ausbau zu beschleunigen. Außerdem müssen Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten durch Entbürokratisierung beschleunigt werden. Durch eine Genehmigungsfiktion sollen Mobilfunkanbieter eine Genehmigung für den Aufbau von Mobilfunkmasten erhalten, wenn Behörden den Antrag nicht innerhalb von drei Monaten ablehnen.“ Des Weiteren solle die OpenRAN-Technologie gefördert werden. Durch OpenRAN sei es Anbietern möglich, ihre Hardware- und Softwarekomponenten flexibel miteinander zu kombinieren. „Die OpenRAN-Technologie ist ein großes Versprechen für die Zukunft. Wir müssen ihr zur Marktreife verhelfen, denn so können effizientere und kostengünstigere Kommunikationsnetze bereitgestellt werden“, erklärt Stirböck.