Meldungen

Oliver STIRBÖCK, Obmann der Freien Demokraten in der Enquetekommission Mobilität der Zukunft, begrüßt die Konsensfindung in der Enquetekommission auf zahlreichen verkehrspolitischen Feldern: „In den Fraktionen besteht Einigkeit, dass die Menschen in Hessen Freiheit bei der […]

„Hessen hat großen Nachholbedarf im Bereich Mobilfunk und Breitbandausbau. In Hessen gibt es überdurchschnittlich viele Funklöcher und zahlreiche Gebiete ohne Zugang zu schnellem Netz. Auch der 5G-Ausbau in Hessen stockt und liegt deutlich unter dem […]

„Die Landesregierung stapelt lieber hoch, als auf die Leistungsfähigkeit flacher und praktischer digitaler Geräte zu vertrauen“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, den anhaltend hohen Papierverbrauch […]

„Hessen muss eine Führungsrolle in Deutschland einnehmen, wenn es um die Zukunft Europas geht“, fordert Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Regierungserklärung der Europaministerin im Landtag. Schließlich sei […]

„Was die Landesregierung heute als Fortschrittsbericht zu verkaufen versucht hat, ist in Wirklichkeit ein Stillstandsbericht“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heutigen Äußerungen von Ministerpräsident […]

„Die gesamte Digitalisierungspolitik von Schwarz-Grün ist Fake“ – zu diesem Schluss kommt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach der Verabschiedung des Open-Data-Gesetzes im Landtag. Das Gesetz sei ambitionslos und unverbindlich. […]

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat der Landesregierung eine chronische „Druckeritis“ attestiert und deren heute im Landtag beratenes E-Government-Gesetz als „digitalpolitischen Offenbarungseid“ bezeichnet. „Auch mit dem Gesetz bleibt Hessen ein […]

„Wieder einmal verpasst Schwarz-Grün einen wichtigen und sinnvollen Schritt zur Digitalisierung Hessens“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug auf die heutige Sitzung des Ausschusses für Digitales und […]

„Ambitionslos und schlecht“ – so beschreibt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das von der schwarz-grünen Koalition vorgelegte Open-Data-Gesetz, das heute in erster Lesung im Landtag beraten wird. „Der Gesetzentwurf ist […]

Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Liberalisierung der Hessischen Bauordnung für einen vereinfachten Bau von Mobilfunkmasten begrüßt, gleichzeitig aber auch die Verkürzung von Genehmigungszeiträumen gefordert. „Mit einer Genehmigungsfiktion kann […]