Meldungen

WIESBADEN – „Während die ganze Welt den Ausbau digitaler Infrastruktur mit Hochdruck vorantreibt und oftmals bereits abgeschlossen hat, feiert sich die hessische Landesregierung für den Ausbau des Mobilfunks auf Zwergenniveau, zu dem sie nicht beigetragen […]

Anlässlich der Brüsselreise der Freien Demokraten im Hessischen Landtag mit vielen Gesprächen zu den drängenden Themen der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Herausforderungen für Europa […]

WIESBADEN – Zum öffentlich angekündigten Besuch eines 5-G-Mastes in Offenbach durch Ministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK (Offenbach): „Die Landesregierung feiert derzeit jeden 5G-Mast – oder jedes WLAN vor Ort […]

Anlässlich der Verabschiedung der Frankfurter Erklärung durch die Digitalminister/-innen erklärte der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Frankfurter Erklärung der Digitalminister geht über bloße Absichtsbekundungen kaum hinaus. Wir […]

WIESBADEN – „2013 hat die Kanzlerin den Begriff „Neuland“ geprägt und damit gezeigt, wie weit die CDU von der Realität der Menschen in Bezug auf das Internet entfernt ist. Wenn Digitalministerin Sinemus heute erneut diesen […]

WIESBADEN – „1.800 Tonnen Papier im Jahr verbrauchte die Landesregierung nach eigenen Angaben im Jahr 2018. Damit reicht der Stapel des verbrauchten Papiers 36 km in die Höhe und bis in die mittlere Ozonschicht. Umgelegt […]

WIESBADEN – „Die Anhörung hat unsere Befürchtung bestätigt, dass die Landesregierung auch im Duett Lorz und Sinemus als Ankündigungsweltmeister fungiert und ihre Hausaufgaben nur halbherzig erledigt. Die im Gesetz hinterlegte Förderrichtlinie fehlt nach wie vor. Daher teilen wir Freie Demokraten nicht die […]

WIESBADEN – Zur heutigen Berichterstattung in der FAZ über die Verlängerung der Delegationsreise von Digitalministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Generalkritik der SPD-Abgeordneten Angelika Löber an der Sondierungsreise […]

WIESBADEN – Zu den Ergebnissen der Sondierungsreise der Digitalministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Oliver STIRBÖCK: „Auf der Reise hat sich bestätigt, dass Hessen im internationalen Vergleich […]

WIESBADEN – Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, sieht in dem vom Verband der Internetwirtschaft – ECO – veröffentlichten „Digitalen Länderkompass Deutschland“ keinen Grund für Selbstlob der Landesregierung: […]