Meldungen

WIESBADEN – „Israel ist in vielen Belangen ein ungeheuer spannendes Land. Gerade auch im Bereich der Start-up-Szene und der Digitalisierung bietet Israel große Chancen und ist als Vorbild und Partner für Hessen sehr wichtig. Hessen […]

WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten zum 5G-Testnetz in Darmstadt hat der digitalpolitische Sprecher, Oliver STIRBÖCK, die hessische Landesregierung scharf kritisiert: „Hessen befindet sich im digitalpolitischen Schlafwagen“. Das Land sei ein digitaler […]

WIESBADEN – „Die Landesregierung scheint nach langer Zeit endlich aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht. Dies ist zunächst einmal eine gute Nachricht für die hessischen Schulen, die seit geraumer Zeit in den Startlöchern stehen, um die Chancen […]

WIESBADEN – „Im Jahr 2009 wurde das Grundgesetz geändert, damit Bund und Länder bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen zusammenarbeiten können. Ziel sollte die Entwicklung gemeinsamer IT-Standards, die Führung elektronischer Register und das Angebot, die Anwendungen […]

Wiesbaden – „Unser Europa ist ein Europa der Chancen und der Zukunftsfähigkeit. Wir wollen ein Europa, das sich um die wirklich großen Dinge kümmert, bei denen die einzelnen Mitgliedsstaaten zu wenig Gewicht in die Waagschale […]

Wiesbaden – „Wir freuen uns, dass die Ministerin heute erste Eckpunkte ihrer Digitalstrategie vorgestellt hat. Leider hat sie nichts Konkretes, keine neuen Fakten, Maßnahmen und Zahlen präsentiert. Die heute vorgestellten Ausbauziele wurden schon mehrfach präsentiert, […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zu EU-Fördermitteln in Hessen erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Grundsätzlich ist es positiv zu bewerten, dass Hessen vom […]

WIESBADEN – „Trotz wiederholter Benutzung des Begriffs: Die Digitalisierungsministerin hat kein Ministerium, wie der offizielle Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung belegt. Es gibt lediglich im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten eine Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung. Zugriff auf ein Ministerium […]

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) mit dem Unionsrecht, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Nach der Entscheidung des EuGH […]

WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Übertragung der Aufgabe des Chief Information Officers der Hessischen Landesregierung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt erklärt Oliver STIRBÖCK, Sprecher für Digitales der FDP Fraktion im Hessischen […]