STIRBÖCK zur Eröffnung des Haus des Jugendrechts in Offenbach
WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des „Haus des Jugendrechts“ in Offenbach erklärte der Abgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Einrichtung des ,Haus des Jugendrechts‘ in Offenbach ist eine sinnvolle […]
STIRBÖCK zu Upload-Filtern
WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten „Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ist erforderlich“ erklärte der europa- und […]
STIRBÖCK zu Urheberrechtsreform
WIESBADEN – Der europa- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, hat die Entscheidung des Europaparlaments zur Urheberrechtsreform bedauert. „Dies ist kein guter Tag für die Freiheit des Internets“, […]
STIRBÖCK: Sinemus darf nicht Grüß-Gott-Augustine bleiben
WIESBADEN – Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für […]
STIRBÖCK zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz
WIESBADEN – In der ersten Lesung des Gesetzentwurfes eines Hessischen Brexit-Übergangsgesetzes erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Der harte Brexit, also ein ungeordnetes Ausscheiden Großbritanniens zum 29. März diesen Jahres […]