STIRBÖCK zur Corona-App

• Corona-App braucht hessische Unterstützung
• Freie Demokraten fordern breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit
• Landesregierung muss für Nutzung werben und Verunsicherung vorbeugen

WIESBADEN – „Die Corona-App kann sinnvoll zur Eindämmung der Pandemie beitragen, wenn möglichst viele Menschen sie nutzen. Dazu braucht es aber nicht nur die Unterstützung der Bundes-, sondern auch der Landesregierung“, erklärt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Umso bedauerlicher ist es, dass unser Antrag für ein Umsetzungskonzept der App in Hessen heute im digitalpolitischen Ausschuss des Landtags abgelehnt wurde. Damit wurde eine Chance vertan!“

Stirböck ergänzt: „Wir Freie Demokraten sind überzeugt, dass die Öffentlichkeitsarbeit für die App breit angelegt sein muss. Wir erwarten, dass die Landesregierung für die App wirbt und Digitalministerin Kristina Sinemus sich an die Spitze der Bewegung stellt.“ Der Blick in die Kommentarspalten sozialer Medien zeige, dass noch viel Unsicherheit über den Umgang mit der App und das Vorgehen im Fall einer Benachrichtigung bestehe. „Die Menschen wollen zum Beispiel wissen, wohin sie sich wenden müssen, wenn ihr Risikostatus auf Rot springt und wo sie Unterstützung bekommen. Die Antworten, die die App selbst auf häufig gestellte Fragen gibt, reichen nicht aus. Hier muss die Landesregierung Verunsicherung vorbeugen“, sagt Stirböck.

Darüber hinaus ergeben sich im Zusammenhang mit der Corona-App nach Ansicht der Freien Demokraten weitere Aufgaben für die Landesregierung. „Sie muss dafür Sorge tragen, dass genügend Tests zur Verfügung stehen und durchgeführt werden, damit alle, denen die App eine Risikobegegnung anzeigt, einen Test erhalten“, meint Stirböck.  Die Landesregierung müsse auch gewährleisten, dass die App auch in Schulen genutzt werden kann, in denen normalerweise Handy-Verbot gilt“, betont Stirböck. Es sei enttäuschend, dass die Digitalministerin auf diese Fragen keine Antwort gegeben hat, sondern teils lediglich auf andere Minister verwiesen hat. „So passiv stellen wir uns eine digitale Führungsrolle der Ministerin nicht vor“, so Stirböck.