Meldungen

Ergebnisse filtern
20.05.2019

STIRBÖCK zur Pressekonferenz der Digitalministerin

Wiesbaden – „Wir freuen uns, dass die Ministerin heute erste Eckpunkte ihrer Digitalstrategie vorgestellt hat. Leider hat sie nichts Konkretes, keine neuen Fakten, Maßnahmen und Zahlen präsentiert. Die heute vorgestellten Ausbauziele wurden schon mehrfach präsentiert, […]
14.05.2019

STIRBÖCK zu EU-Fördermitteln

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zu EU-Fördermitteln in Hessen erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Grundsätzlich ist es positiv zu bewerten, dass Hessen vom […]
06.05.2019

STIRBÖCK zu Fünf-Punkteplan der Digitalisierungsministerin

WIESBADEN – „Trotz wiederholter Benutzung des Begriffs: Die Digitalisierungsministerin hat kein Ministerium, wie der offizielle Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung belegt. Es gibt lediglich im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten eine Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung. Zugriff auf ein Ministerium […]
30.04.2019

STIRBÖCK zur CETA Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) mit dem Unionsrecht, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Nach der Entscheidung des EuGH […]
10.04.2019

STIRBÖCK: Digitalisierung muss Chefsache sein

WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Übertragung der Aufgabe des Chief Information Officers der Hessischen Landesregierung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt erklärt Oliver STIRBÖCK, Sprecher für Digitales der FDP Fraktion im Hessischen […]
10.04.2019

STIRBÖCK zur Eröffnung des Haus des Jugendrechts in Offenbach

WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des „Haus des Jugendrechts“ in Offenbach erklärte der Abgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Einrichtung des ,Haus des Jugendrechts‘ in Offenbach ist eine sinnvolle […]
04.04.2019

STIRBÖCK zu Upload-Filtern

WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten „Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ist erforderlich“ erklärte der europa- und […]
26.03.2019

STIRBÖCK zu Urheberrechtsreform

WIESBADEN – Der europa- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, hat die Entscheidung des Europaparlaments zur Urheberrechtsreform bedauert. „Dies ist kein guter Tag für die Freiheit des Internets“, […]
18.02.2019

STIRBÖCK: Sinemus darf nicht Grüß-Gott-Augustine bleiben

WIESBADEN – Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass die vollmundig im Koalitionsvertrag ins Schaufenster gestellte 1 Milliarde Euro für […]
05.02.2019

STIRBÖCK zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz

WIESBADEN – In der ersten Lesung des Gesetzentwurfes eines Hessischen Brexit-Übergangsgesetzes erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Der harte Brexit, also ein ungeordnetes Ausscheiden Großbritanniens zum 29. März diesen Jahres […]