STIRBÖCK zu Urheberrechtsreform

• Kein guter Tag für die Freiheit des Internets
• Interessenausgleich angemahnt

WIESBADEN – Der europa- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, hat die Entscheidung des Europaparlaments zur Urheberrechtsreform bedauert. „Dies ist kein guter Tag für die Freiheit des Internets“, sagte Stirböck. „Nun werden Upload-Filter unumgänglich, die in letzter Konsequenz zu automatisierter Zensur führen können. Das muss unbedingt verhindert werden.“

Stirböck weiter: „Die Mehrheit der Europa-Parlamentarier haben nicht auf Millionen von Menschen gehört, die in den vergangenen Monaten zu Recht für die Freiheit auf die Straße gegangen sind. Es müssen jetzt bei den Europawahlen die Weichen neu gestellt werden. In der neuen Legislaturperiode wird es darum gehen, zwischen der Freiheit des Internets und den berechtigten Interessen der Urheber ein Gleichgewicht zu finden.“