STIRBÖCK zum Rückstand bei der Digitalisierung

• Corona-Krise legt Rückstand schonungslos offen
•  Endgeräte aus dem Digitalpakt finanzieren
•  Digitalisierungsstau in der Verwaltung

WIESBADEN – Nach Auffassung der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag legt die Corona-Krise schonungslos den Digitalisierungsrückstand Hessens offen. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Oliver STIRBÖCK, macht dies vor allem an der schulischen Bildung, an der Landesverwaltung und an Regelungen für die Wirtschaft fest. Die Schulschließungen haben vielerorts dazu geführt, dass Kinder und Jugendliche auf digitalem Weg lernen. Grundsätzlich gibt es dafür verschiedene Möglichkeiten: Schüler können ihre eigenen Geräte mitbringen, Geräte mieten – oder die Schulen halten Geräte bereit. „Für die kurzfristige Ausstattung der Schule im Zusammenhang mit der Krise ist es am besten, wenn die Kinder eigene Geräte mitbringen“, sagt Stirböck. Allerdings besitzen nicht alle Familien ein digitales Endgerät, also zum Beispiel ein Tablet. „Dadurch werden Bildungsnachteile noch größer – denn Kinder ohne entsprechende Ausstattung können am digitalen Unterricht nicht teilnehmen.“ Die Freien Demokraten schlagen daher vor, dass diesen Schülern ein Gerät zur Verfügung gestellt wird, das mit Mitteln aus dem Digitalpakt finanziert wird.

In der Verwaltung gebe es sowohl auf Landesebene als auch bei den Kommunen einen regelrechten Digitalisierungsstau, meint Stirböck: „Heimarbeit ist bislang stiefmütterlich behandelt worden.“ Es fehle an Hardware, sicheren Zugängen und einer umfassenden Digitalisierung der Arbeitsabläufe. Die Landtagsfraktion der Freien Demokraten hat daher einen dringlichen Berichtsantrag für die nächste Sitzung des Digitalisierungsausschusses angekündigt, in der sie von der Landesregierung den Status der digitalen Kapazitäten der Landesverwaltung erfragen will. „Die Wirtschaft ist teilweise deutlich weiter und reagiert oft schneller“, sagt Stirböck. Aber auch dort werde die Corona-Krise zu einer neuen Arbeitskultur führen. Die Landesregierung solle sich dafür einsetzen, dass die Möglichkeiten für mobiles Arbeiten und flexible Formen des Arbeitens im Arbeitszeitgesetz hinterlegt werden.

Stirböck fordert zudem, dass der sogenannte Digi-Zuschuss für kleine und mittlere Unternehmen unabhängig von geplanten Förderrunden jetzt schnell beantragt werden kann. Dafür stehen im Landeshaushalt rund sieben Millionen Euro bereit. Die Landesregierung solle sich darüber hinaus dafür einsetzen, die Grenze für die Sofortabschreibung von geringwertigen Wirtschaftsgütern für IT-Soft- und Hardware anzuheben, damit sich die Unternehmen schneller modernisieren können.