STIRBÖCK: Risikokontakte besser per Corona-Warn-App feststellen

• Luca-Lizenz läuft Ende März aus
• Luca hat Erwartungen offenbar nicht erfüllt
• Corona-Warn-App liefert sinnvoll nutzbare Daten

WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung zu einem Kurswechsel bei der digitalen Erkennung von Infektionsketten aufgefordert und sich für eine stärkere Nutzung der Corona-Warn-App stark gemacht: „Wir sollten es zum Beispiel Bars oder Altenheimen ermöglichen, statt der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung die Eincheckfunktion der Corona-Warn-App zu nutzen. Nutzer werden direkt nach dem Peer-to-Peer-Prinzip auf Risikokontakte aufmerksam gemacht und sind nicht darauf angewiesen, dass sich ein Gesundheitsamt als zwischengeschaltete Ebene bei ihnen meldet“, erklärt Stirböck. Dass die schwarz-grüne Koalition einen entsprechenden Antrag der Freien Demokraten heute im digitalpolitischen Ausschuss des Landtags abgelehnt hat, sei umso unverständlicher, weil die Landesregierung zuvor in der gleichen Sitzung angedeutet hatte, dass die vom Land gekaufte Lizenz für die Luca-App nach dem 31. März 2022 nicht verlängert werden solle. „Das ist ein Statement der Landesregierung, dass die Luca-App ihre Erwartungen nicht erfüllt hat. Ihr Nein zur erweiterten Nutzung der Corona-Warn-App sollten die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen daher noch mal überdenken und die Corona-Warn-App schnellstmöglich als Alternative zur Luca-App nutzbar machen“, meint Stirböck. Dazu sei eine Änderung der Corona-Schutzverordnung erforderlich.

Stirböck ergänzt: „Die Check-in-Funktion der kontinuierlich weiterentwickelten Corona-Warn-App ist keine einfache Digitalisierung analoger Kontaktlisten, sondern eine datensparsame digitale Methode, Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und der Gastronomie sowie Unternehmen eine sichere Betriebsperspektive zu bieten. Mit einer Nutzung der Check-in-Funktion der Corona-Warn-App könnten Infek