STIRBÖCK: Glasfaserpakt zeigt Einsicht in dringenden Handlungsbedarf

13.05.2022
  • Wie das Internet, so die Landesregierung: nicht schnell genug
  • Andere Bundesländer sind Hessen voraus
  • Bürger und Unternehmen mit Gutscheinen unterstützen

„Die Landesregierung hat sich offenbar ein Beispiel am Internet in vielen Regionen Hessens genommen: Sie ist nicht schnell genug“, stellt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. „Deshalb präsentiert sie erst jetzt ihren Glasfaserpakt, während andere Länder schon deutlich weiter sind. Nordrhein-Westfalen zum Beispiel hat bereits 2018 bei einem Gigabit-Gipfel Ähnliches auf den Weg gebracht.“ Dass Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus nun heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen einen Glasfaserpakt unterzeichneten, belege immerhin die Einsicht, dass dringender Handlungsbedarf bestehe.

Stirböck erinnert mit Blick auf den Glasfaserausbau an seinen Vorschlag, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen mit Gigabit-Gutscheinen zu unterstützen. „Gigabit-Gutscheine entbürokratisieren die Förderung und stellen die Nutzerinnen und Nutzer in den Mittelpunkt, die das Zeitalter des Schnecken-Internets überwinden wollen. Es ist höchste Zeit, dass sich beim Glasfaserausbau etwas tut, denn digitale Infrastrukturen sind die Straßen und Schienen des 21. Jahrhunderts. Der Breitbandatlas der Bundesnetzagentur macht deutlich, dass kein westdeutsches Flächenland einen so geringen Anteil an den hohen Netzgeschwindigkeiten von mehr als 1000 Megabit pro Sekunde hat wie das Land Hessen. Lediglich 54 Prozent der hessischen Haushalte haben darauf Zugriff, und auch auf Anschlüsse mit mehr als 200 Megabit pro Sekunde wartet noch rund jeder fünfte Haushalt.“