STIRBÖCK: Gigabit-Gutscheine würden Glasfaserausbau beschleunigen

Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung anlässlich des heutigen Gigabitgipfels für den nur schleppend vorangehenden Glasfaserausbau kritisiert. „Der Glasfaserpakt in Hessen ist wohlwollend betrachtet ein Schritt in die richtige Richtung, der aber erst gegangen wurde, als sich andere Bundesländer längst auf den Weg gemacht hatten“, kritisiert Stirböck. „Noch immer wartet jeder fünfte Hesse auf einen wirklich schnellen Internetanschluss, weil die Landesregierung nicht rechtzeitig die Chancen der schnellstmöglichen Glasfasertechnologie erkannt und zu lange auf Kupfer- und TV-Kabel gesetzt hat.“ Der Breitbandatlas der Bundesnetzagentur mache deutlich, dass kein westdeutsches Flächenland einen so geringen Anteil an den hohen Netzgeschwindigkeiten von mehr als 1000 Megabit pro Sekunde habe wie das Land Hessen. Lediglich 54 Prozent der hessischen Haushalte hätten darauf Zugriff, und auch auf Anschlüsse mit mehr als 200 Megabit pro Sekunde warte noch rund jeder fünfte Haushalt.

Stirböck weist darauf hin, dass in der Gigabitstrategie des Bundes eine Gutscheinlösung angesprochen wird, wie sie auch die Freien Demokraten im Hessischen Landtag gefordert hatten. „Leider lehnt die Landesregierung eine solche nachfrageseitige Förderung durch Ausgabe von Gigabit-Gutscheinen an Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen aber nach wie vor ab. Und das, obwohl der Bund sie sogar explizit als Alternative zu Förderprojekten sieht, bei denen die Graue-Flecken-Förderung nicht greift. Die Landesregierung nimmt sich die Chance, das Tempo zu erhöhen“, erklärt Stirböck.