STIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Gutschein-System für Breitband-Ausbau

• Hessen muss Schneckentempo beenden
• Bürger und Unternehmen beim Umstieg auf Glasfaser unterstützen
• Gutscheine erhöhen die Nachfrage

WIESBADEN – „Hessen muss sein Schneckentempo beim Gigabit-Ausbau endlich beenden“, fordert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Spätestens die Corona-Pandemie hat die Bedeutung unserer digitalen Infrastrukturen gezeigt – sie ist das Rückgrat unseres Lebens und Wirtschaftens. Deshalb muss der Ausbau leistungsstarker, schneller Glasfaser-Anschlüsse flächendeckend vorangetrieben werden, denn in vielen Teilen Hessens müssen sich die Menschen nach wie vor über langsame Internet-Verbindungen ärgern. Vor allem im ländlichen Raum gibt es oft keine schnellen Glasfaser-Verbindungen“, erklärt Stirböck. Die Freien Demokraten schlagen daher ein Gutschein-System vor und haben einen entsprechenden Antrag (Drs. 20/5740) zu ihrem Setzpunkt-Thema in der kommenden Plenarwoche des Landtags gemacht.

Um den Breitbandausbau voranzutreiben, sollen „Gigabit-Gutscheine“ ausgegeben werden, die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie soziokulturelle Einrichtungen für den Ausbau eines gigabitfähigen Glasfaseranschlusses einsetzen können. „Der Gutschein deckt einen Teil der Kosten ab und stellt eine Förderung der Interessenten statt der Anbieter dar. Gutscheine erleichtern den Menschen und Unternehmen den Umstieg und erhöhen die Nachfrage nach Glasfaser“, ist Stirböck überzeugt. „Ein Gutschein-System ist zudem unbürokratisch und kosteneffizient. Nicht ohne Grund setzen Länder wie Großbritannien und Griechenland Gigabit-Gutscheine bereits erfolgreich ein.“