STIRBÖCK: Corona-Krise macht Digitalisierungsversäumnisse offensichtlich

• Chaos bei Impfanmeldung und Schulportal
• Ministerium sollte Pannen verhindern
• Freie Demokraten fragen nach Konsequenzen

WIESBADEN – „Die Chaos-Meldungen der vergangenen Tage und Wochen machen besonders deutlich, was die Corona-Krise insgesamt gezeigt hat: In Sachen Digitalisierung gibt es in Hessen erheblichen Nachholbedarf und starke Versäumnisse“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Hessen hat bei der Vergabe von Impfterminen einen Sonderweg eingeschlagen und eine eigene Anmeldesoftware verwendet, statt wie andere Bundesländer die entsprechende Website der Kassenärztlichen Vereinigung zu nutzen. Wenn man schon ein eigenes System wählt, sollte dieses aber besser laufen als das der anderen“, gibt Stirböck zu bedenken. Ebenso fassungslos macht ihn das nur schlecht funktionierende Schulportal. „Der Beginn der Corona-Krise liegt schon fast ein Jahr zurück, und dann kam der Schulbeginn nach den Weihnachtsferien auch noch überraschend für die Landesregierung, die in all den Monaten nicht geschafft hat, ein funktionierendes, leistungsfähiges Portal aufzubauen. Dabei hat Hessen doch eine eigene Digitalisierungsministerin, die für digitale Strategie zuständig ist und solche Pannen verhindern sollte.“

Stirböck ergänzt: „Die Landesregierung muss endlich Konsequenzen aus den offen zutage getretenen Defiziten ziehen. Wir erwarten, dass die Ministerin nun erklärt, wie sie mit den Probleme umgeht.“ Die Freien Demokraten haben daher einen Dringlichen Berichtsantrag gestellt (Drs. 20/4437), der am Mittwoch im Ausschuss für Digitales und Datenschutz beantwortet wird.