STIRBÖCK zum 5G-Testnetz

• Hessen befindet sich im digitalpolitischen Schlafwagen
• Landesregierung ohne Führungsstärke bei 5G-Mastenaufstellung
• Genehmigungsverfahren bei neuen Mobilfunkmasten deutlich zu lang

WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten zum 5G-Testnetz in Darmstadt hat der digitalpolitische Sprecher, Oliver STIRBÖCK, die hessische Landesregierung scharf kritisiert: „Hessen befindet sich im digitalpolitischen Schlafwagen“. Das Land sei ein digitaler Flickenteppich, löchrig wie ein Schweizer Käse, die Landesregierung zeige keine Führungsstärke beim Thema.

Stirböck: „Wir brauchen deutlich mehr Ambition, um Hessen zum funklochfreien Bundesland zu machen“. Dazu bräuchte es auch eine Landesregierung und eine Digitalministerin, die wenn etwa in Darmstadt wegen der 5G-Mastenaufstellung Bedenken geäußert werden, politisch Führung übernimmt und die Chancen und Möglichkeiten in den Vordergrund stellt.

Stirböck wies auf die Herausforderungen beim kommenden 5G-Ausbau hin: „Um 5G in der Fläche zu realisieren, brauchen wir bis zu 800.000 Masten in Deutschland.“ Stirböck forderte die Landesregierung daher auf, die Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkmasten zu beschleunigen. „18 Monate sind deutlich zu lang!“, so Stirböck. Die Landesregierung habe zudem kein Konzept, wie die 5G-Lücken vor allem im ländlichen Raum künftig vermieden werden können. Dabei habe die FDP-Bundestagsfraktion dazu erst kürzlich ein kosteneffizientes Konzept vorgelegt.